Kriegsverbrechen in Syrien: Bundesanwaltschaft ermittelt in 30 Fällen

Brights - Die Natur des Zweifels

Kreuzigung in Syrien. Themenbild. Bild: RMC

Mutmaßliche Kriegsverbrechen in Syrien beschäftigen zunehmend die Bundesanwaltschaft. Seit 2011 habe der Generalbundesanwalt wegen Völkerrechtsverbrechen in Syrien bereits 29 Ermittlungsverfahren eingeleitet, berichtete die “Neue Osnabrücker Zeitung” (Donnerstag). Die Verfahren richteten sich gegen insgesamt 38 Täter, die entweder Mitglied der Terrormiliz IS sind oder die zum syrischen Regime von Machthaber Baschar al-Assad gehören. Die Zahlen stammen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen.

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Die Zahlen steigen den Angaben zufolge kontinuierlich. 2016 hätten zwölf Verfahren gegen IS-Mitglieder begonnen. Der Generalbundesanwalt rechne noch in diesem Jahr mit der Eröffnung von mindestens zwei völkerstrafrechtlichen Hauptverfahren zu Syrien. Die Opfer seien meistens vom IS oder in Gefängnissen des syrischen Machthabers Assad gefoltert worden. Da es sich um Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelt, könne gegen die mutmaßlichen Täter auch hierzulande ermittelt werden.

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